WTO
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Was ist die WTO?
Die Institution zur Regelung des Welthandels (World Trade Organization, WTO) wurde am 1. Januar 1995 gegründet. Ihr Vorläufer war ein einfacher völkerrechtlicher Vertrag, das so genannte GATT-Abkommen (General Agreement on Tariffs and Trade), abgeschlossen 1947.
Während es in den GATT-Verhandlungen in erster Linie um den Zollabbau und weltweite Handelserleichterungen vor allem im Warenverkehr ging, wurden in der Uruguay-Runde - der letzten und sich über acht Jahre hinziehenden Verhandlungsrunde vor der Umwandlung des GATT in die WTO - noch weitere Handelssegmente miteinbezogen. Darunter:
- GATS (General Agreement on Trade in Services = Allgemeines Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen),
- TRIPS (Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights = Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums sowie
- TRIMS (Agreement on Trade-Related Investment Measures = Rahmenbedingungen für ausländische Direktinvestitionen).
Arbeitsweise der WTO
Mit Sitz in Genf zählt die WTO derzeit 153 Mitgliedsstaaten. Ihr höchstes Organ ist die WTO-Ministerkonferenz der Wirtschafts- und Handelsminister der Mitgliedsländer, die alle zwei Jahre stattfindet und nach Einstimmigkeitsprinzip entscheidet.
Erst nach Abschluss der Verhandlungen und nach Unterzeichnung der Ergebnisse durch die MinisterInnen werden die Ergebnisse den nationalen Parlamenten zur Ratifizierung vorgelegt. Das WTO-Hauptziel ist laut Eigendefinition "den Produzenten von Gütern und Dienstleistungen beim Geschäftemachen zu helfen".
Bedeutung der WTO-Verträge für uns
WTO-Verträge bedeuten weitgehende Eingriffe in den staatlichen Handlungsspielraum der einzelnen Mitgliedsstaaten, aber eine demokratische Kontrolle der Entscheidungen ist nicht möglich. Zwar sind die Regeln der WTO für alle Mitgliedsstaaten verbindlich und mittels einer Streitschlichtungsregelung über das WTO-Schiedsgericht auch einklag- und sanktionierbar, die Verhandlungen in der WTO passieren jedoch meist unter Ausschluss der Öffentlichkeit und ohne Einflussnahme durch Gewerkschaften und Nichtregierungsorgansationen (NGOs).
Entwicklungsländer haben wenig Spielraum bei den WTO-Verhandlungen. Sehr viele Länder des Südens können sich die Aufrechterhaltung eines Büros in Genf nicht leisten – die Abwesenheit eines Landes zählt bei Abstimmungen innerhalb der WTO automatisch als "Ja".
Folgender Film aus Indonesien bringt die Funktionsweise der WTO auf den Punkt:
aus "The Globalisation Tapes" von Mike Sperlinger, Indonesien 2002
Vertrieb: Lux Kunstagentur
Menschenrechte, Mindestarbeitsnormen, Sozialstandards und Umweltnormen werden vom WTO-Regelwerk bislang nicht berücksichtigt.
Entwicklung weiterer Liberalisierungen
Die Bevorteilung des Nordens, das unfaire Stimmgewicht durch die QUADS (Kanada, USA, EU, Japan) und undemokratische Entscheidungsfindungen in den so genannten "green rooms" waren und sind Anlass für zahlreiche Widerstände seitens der Zivilgesellschaft.
Die WTO-Ministerratskonferenz in Cancún (Mexiko) 2003 scheiterte vorerst am fundamentalen Interessengegensatz zwischen Industrie- und Entwicklungsländern. Erstmals bildeten sich Süd-Süd-Allianzen, bilaterale Verhandlungen nehmen wieder zu.
Zur Kurzanalyse der 6. WTO-Ministerkonferenz in Hongkong von Attac Österreich, 20. Dezember 2005
Zu Wahre Bedeutung von Hongkong (31kb) von Walden Bello / Focus on the Global South
Beim jährlichen Gipfeltreffen des World Economic Forum (WEF) in Davos treffen sich seit 1982 maßgebliche WirtschaftsvertreterInnen, Bankiers, RegierungsvertreterInnen, WissenschafterInnen, JournalistenInnen und VertreterInnen internationaler Organisationen wie Weltbank, Internationaler Währungsfond und WTO, um neue wirtschaftliche, politische, kulturelle und soziale Tendenzen festzulegen.
Unter dem Motto "Eine andere Welt ist möglich" haben sich als Pendant seit 2001 weltweit Sozialforen gebildet.
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