Strategie von Lissabon

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Im März 2000 hat der Europäische Rat von Lissabon eine umfassende Reformagenda beschlossen (Lissabon-Strategie). Kernziel dieser Agenda für die wirtschaftliche und soziale Erneuerung Europas ist es, die EU bis 2010 zum „wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt zu machen – einem Wirtschaftsraum, der fähig ist, ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum mit mehr und besseren Arbeitsplätzen und einem größeren sozialen Zusammenhalt zu erzielen“. Neben diesem Kernziel, das mittlerweile in dieser Formulierung angesichts der bisherigen ernüchternden Bilanz kaum mehr erwähnt wird, enthält die Strategie eine Reihe von Zielen in etlichen Politikbereichen, die bis 2010 umgesetzt werden sollen.

Dazu gehören u. a.:

Gesamtbeschäftigung 70 %
Frauenbeschäftigung 60 %
Beschäftigungsquote
älterer ArbeitnehmerInnen 		50%
Kinderbetreuung
  • 90 % der Kinder ab drei Jahren;
  • 33 % der Kinder unter drei Jahren
Forschungsausgaben 3 % des BIP
Bildung
  • Senkung der Schulabbrecherquote auf 10 %
  • Teilnahmequote der Erwachsenen im erwerbsfähigen Alter am lebensbegleitenden Lernen: 12,5 %
  • deutliche Steigerung der Pro-Kopf-Ausgaben für Humanressourcen
Soziales Reduzierung der Zahl der von Armut bedrohten Menschen


Zur Umsetzung und Überprüfung der Strategie wurde die Einführung einer jährlichen Frühjahrstagung des Europäischen Rates beschlossen. Mit der sog "Methode der offenen Koordinierung" (nach Vorbild der Beschäftigungspolitik) soll ein gemeinsames Vorgehen in Politikfeldern ermöglicht werden, in denen die eigentliche Kompetenz ausschließlich bei den Mitgliedstaaten liegt. Die Sozialpartner sollen ebenfalls eine wichtige Rolle spielen.

Die Lissabon-Strategie betrifft nahezu alle Tätigkeiten der EU in den Bereichen Wirtschaft, Beschäftigung und Soziales. Aus ArbeitnehmerInnensicht ist dabei besonders hervorzuheben, dass mit Lissabon das Ziel der Vollbeschäftigung wieder zum Thema gemacht wurde. So bezeichnete die Europäische Kommission das Streben nach Vollbeschäftigung als "Herzstück" der Lissabonner Strategie“. Allerdings sind die Fortschritte bisher ernüchternd.

2010 wird der Europäische Rat zu entscheiden haben, in welcher Form die Lissabon-Strategie fortgeführt werden soll. Wichtig wird sein, die Ursachen für die mangelnden Fortschritte zu analysieren und zu beheben. Diese liegen u. a. darin, dass die Strategie nicht auf die Stärkung der Binnennachfrage abgezielt hat. Makroökonomische Aspekte wurden und werden bisher weitgehend ausgeblendet. Notwendig ist daher eine grundlegende Neuorientierung der Wirtschaftspolitik, ein makroökonomischer Kurswechsel, um die europäische Wirtschaft wieder auf einen Pfad des Wachstums und der Vollbeschäftigung zu bringen.


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