Finanzinstitutionen
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Internationale Finanzinstitutionen (kurz IFIs)
Vor sechzig Jahren trafen sich Delegierte der Regierungen von 45 Ländern in Bretton Woods, New Hampshire, USA und gaben einen Entwurf für den Umbau der Weltwirtschaft heraus.
Zum ersten Mal wurden global verbindliche Abkommen und Institutionen erschaffen, angeblich im Sinne internationaler wirtschaftlicher Kooperation. In der Realität jedoch ebnete das Treffen, das von den Gewinnern des zweiten Weltkrieges dominiert wurde, den Weg für eine Handvoll der starken und gesunden Länder der nördlichen Hemisphäre und ihrer Regierungen, der gesamten Menschheit ihre Form der Wirtschaft aufzuzwingen.
Die Weltbank und der Internationale Währungsfond (IWF) wurden dort als multilaterale Institutionen - sogenannte Internationale Finanzinstitutionen (IFIs) - geschaffen. Beide haben ihren Sitz in Washington. Der Beitritt zum IWF ist die Voraussetzung für die Mitgliedschaft in der Weltbank. Die Organisations- und Entscheidungsstruktur beider Organisationen, die als Sonderorganisationen den Vereinten Nationen angegliedert sind, ist weitgehend identisch.
Weltbank
Die Weltbank, eigentlich Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (International Bank for Reconstruction and Development, IBRD), soll Wiederaufbau fördern und die ökonomische Entwicklung durch Vergabe langfristiger, projektbezogener Darlehen anregen.
Sie soll Kredite für produktive Zwecke staatlichen Institutionen, Unternehmen und Organisationen zur Verfügung stellen, wenn diese am privaten Kapitalmarkt nicht zu erträglichen Bedingungen erhältlich sind, sofern das Mitgliedsland hierfür bürgt.
Da die tatsächliche Einzahlungsquote nur knapp 10% der Kapitalzeichnungen ausmacht und der Rest reines Haftungskapital zur Absicherung von Ansprüchen gegen die Weltbank ist, muss die Weltbank zur Finanzierung ihrer Aktivitäten Anleihen an den privaten Kapitalmärkten aufnehmen. Dominanz der Industrieländer
Das Stimmrecht ist ebenfalls nach dem Kapitalanteil gewichtet, was zu einer Dominanz der westlichen Industrieländer bei Entscheidungen des Exekutivdirektoriums führt.
Die fünf Staaten mit dem größten Anteil an der Kapitalzeichnung (1997 188 Mrd. US-$):
- USA 17,4%,
- Japan 6,2%,
- Deutschland 4,8%,
- Frankreich und Großbritannien jeweils 4,6%
stellen je einen Exekutivdirektor; die restlichen Direktoren werden von Ländergruppen nach ihrer regionalen Zugehörigkeit gewählt.
Die laufenden Geschäfte führt ein auf fünf Jahre vom Direktorium gewählter Präsident, der traditionell Amerikaner ist - seit 2005 Paul Wolfowitz (ehem. US-Verteidigungsminister). Das formell höchste Organ, der Gouverneursrat, in dem jedes Mitgliedsland vertreten ist, tagt einmal im Jahr und trifft Grundsatzentscheidungen.
Internationaler Währungsfond (kurz IWF)
(englisch: IMF - International Monetary Fund)
Der Internationale Währungsfond (kurz IWF) soll die internationale Währungsstabilität durch Beobachtung der internationalen Währungspolitik und der Wechselkurse fördern und bei kurzfristigen Zahlungsbilanzungleichgewichten ihrer Mitglieder Kredite bereitstellen.
Der IWF verfügt über ein Eigenkapital, das sich aus den eingezahlten Anteilen (Quoten) der Mitglieder zusammensetzt. Nach der Quote und dem wirtschaftlichen Potenzial richtet sich auch das Stimmgewicht der Mitglieder im Entscheidungsorgan, dem Exekutivdirektorium, dem ein auf fünf Jahre gewählter geschäftsführender Direktor vorsteht, der traditionell Europäer ist – dzt. Rodrigo de Rato y Figaredo. Das höchste Organ des IWF, der Gouverneursrat, in den jedes Mitgliedsland einen Vertreter entsendet, tagt einmal im Jahr und entscheidet über Grundsatzfragen.
Die Beistandskredite, die bedeutendste Kreditform des IWF, sind in der Regel an Auflagen gebunden, die den Kreditnehmer zu Einsparungen im öffentlichen Sektor veranlassen, um den Staatshaushalt zu konsolidieren und damit die Abwertung der Währung zu stoppen. Sie ziehen zumeist so genannte Strukturanpassungsprogramme nach sich.
Strukturanpassungsprogramme
Bei Kreditvergaben vom Internationalen Währungsfond und der Weltbank, flankiert von den regionalen Entwicklungsbanken und bilateralen Geldgebern werden "Strukturanpassungsprogramme" (kurz SAP) eingefordert.
Sie sind eine übliche Methode, um die Öffnung eines Landes für ausländische Unternehmen zu erzwingen. Die damit verbundenen Auflagen beinhalten die Senkung von öffentlichen Ausgaben und die Liberalisierung von Staatsbetrieben.
In 72 Ländern des Südens sollen so derzeit Privatisierungen durchgezogen werden. Zu ergänzen ist, dass allein die Zinszahlungen für diese Kredite Länder des Südens zahlungsunfähig macht. Dieser Umstand ist eines der Hauptanliegen bei der Forderung nach Entschuldung seitens der Länder selbst unterstützt von zahlreichen Nichtregierungsorganisationen und Kampagnen wie "Jubilee South".
Zu weiterführenden Informationen zum Thema "Schuldenerlass" (Jubilee South-Kampagne, Deutschland).
Aktuelle Legitimationskrise
Spätestens nach Lektüre des Artikels "60 Jahre Bretton-Woods-System, Die Unterstützung von Diktaturen durch Weltbank und IWF" von Eric Toussaint stellt sich die Frage, inwieweit die Vereinten Nationen diese beiden Sonderorganisationen unter Kontrolle bringen können.
Der aktuelle Diskurs in internationalen zivilgesellschaftlichen Netzwerken befasst sich mit den Fragen,
- ob diese Institutionen einer Reform im Sinne einer demokratischen Kontrolle unterzogen werden können und
- ob Sozial- und Umweltstandards - so genannte "non-trade-concerns" - in das WTO-Regelwerk integriert werden können, ohne abgeschwächt zu werden
oder
- ob diese Institutionen entmachtet und durch De-Globalisierung und Lokalisierung ersetzt werden sollen.
Gleichzeitig – und diese Frage stellt sich auch bei der Welthandelsorganisation (WTO) – kann deren Legitimation in Frage gestellt werden:
- Wer kontrolliert die Konzerne?
- Wie lässt sich das Profitdenken mit demokratischen Vorstellungen vereinigen?
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